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  • 法律状态
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    • 专利摘要:
    HerkömmlicheMontagesysteme fürTreppen- und Brüstungsgeländer habendie Nachteile, dass die Kraftübertragungnur überkleine Flächenerfolgt, der optische Eindruck durch sichtbare Schraubenköpfe beeinträchtigt wird,die Verschraubung leicht von jedermann gelöst werden kann und praktischalle Verbindungsteile kostspielig auf entsprechenden Bearbeitungsmaschinen ausVollmaterial herausgefrästwerden müssen.EinGewindebolzen (3) wird durch zwei gegenüberliegende Bohrungen des Geländerpfostens(5) gesteckt, wobei der Gewindebolzen (3) mit seinem Gewinde aufder einen Seite des Geländerpfostensin ein zylindrisches Formteil mit Innengewinde (7) greift, das alsSpannmutter dient, und auf der anderen Seite der Gewindebolzen ineine topfförmige Traghülse mitInnengewinde und seitlichen Durchstecköffnungen (2), über dieein Rohrabschnitt (1) mit identischen seitlichen Durchstecköffnungengeschoben ist, in die der Verbindungsstab (8) eingebracht wird,eingedreht wird, wobei Traghülse(2) und Stab (8) durch Anziehen der Spannmutter (7) mit einem Schlüssel gespanntwerden und die Anpassung der Spannvorrichtung über entsprechende zylinderförmige Formteile(4 und 6) an beiden Seiten mit an einer Seite konkaven Zylinderflächen, diedem Durchmesser des Geländerstabesangepasst sind, erfolgt.Die Befestigungsvorrichtung ermöglicht diestabile und optisch einwandfreie Fixierung einer großen Zahlvon Geländerstäben mitKostenvorteilen fürdie Teile, die statt aus Vollmaterial aus ...
    公开号:DE102004021288A1
    申请号:DE102004021288
    申请日:2004-04-29
    公开日:2005-11-24
    发明作者:Dietwald Klinge
    申请人:Dietwald Klinge；
    IPC主号:E04F11-18
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen von metallischenVerbindungsstäbenan mindestens zwei mit Abstand voneinander angeordneten Rohrpfosten,Geländerstäben unddergl., bestehend aus einer Spann/Klemmvorrichtung, deren Gewindebolzendurch die Bohrung des Geländerpfostens,der Geländerstabesoder dergl. gesteckt wird und durch den die Verbindungsstäbe und der Geländerpfostenoder dergl. verbunden werden.
    [0002] Essind eine Reihe von VorveröffentlichungenbezüglichMontagesystemen fürTreppen- und Brüstungsgeländer bekannt,bei denen sowohl die tragenden Geländerstäbe/Rohrpfosten als auch der Handlaufselber aus Rohren besteht. Die Zwischenräume zwischen den Geländerpfostenund dem Handlauf sind durch Verbindungsstäbe kleineren Durchmessers (Querstreben,Füllungselemente) oderScheiben aus Glas oder Kunststoff ausgefüllt. Besonderer Wert wurdebei den neueren Konstruktionen darauf gelegt, das die Geländersystemebesonders fürTreppen einfach zu montieren sind, eine möglichst geringe Anzahl vonEinzelbauteilen aufweisen, sowie bauliche Toleranzen während der Montageausgeglichen werden können.
    [0003] Beieinigen Konstruktionen nach dem Stand der Technik weist die Wandungdes Geländerstabes/Rohrpfostensfür dieBefestigung des Stabhalters eine Gewindebohrung oder Einnietmutterauf, in die eine durch eine Öffnungdes Verbindungsstabes steckbare Schraube eingedreht werden kann.Eine solche Befestigung hat jedoch den Nachteil, dass der Schraubenkopfsichtbar ist und somit den optischen Eindruck des Anschlusses desVerbindungsstabes beeinträchtigt.Bei den im Folgenden beschriebenen Hülsen-Zapfen-Konstruktionen nach DE 196 19 390 und DE 296 13 892 sind zwar nur relativkleine Madenschrauben auf der Zylinderoberfläche der Hülsen zu sehen, aber auch diesebeeinträchtigenden optischen Eindruck.
    [0004] Ausder DE 196 19 390 istein Geländersystembekannt, dass aus Rohrpfosten, Handlauf, kreisrunden Querstrebenund/oder Füllungselementen sowieBefestigungselementen als Stab- und Glashalter besteht. Der Geländerstab/Rohrpfostenhat eine Gewindebohrung mit einem geschnittenen Gewinde oder eineEinnietmutter. Das Steckteil des Stabhalters wird mit einer Schraubein dieser Gewindebohrung/Einnietmutter befestigt. Der Stabhalterdieses Systems, bestehend aus Zapfenteil und Steckteil und 3 Schraubenhat den Nachteil, das die beiden Klemmschrauben zur Arretierungvon außensichtbar sind. Ein weiterer Nachteil ist, dass die Konstruktion desStabhalters, bestehend aus Zapfenteil und Steckteil mit der Überlappungfür dieKlemmschraube relativ lang baut. Dies schränkt die Anwendbarkeit dieserKonstruktion vor allem bei räumlichbeengten Verhältnissenund kleinen Geländerkonstruktionen ein.Ein weiterer Nachteil ist, dass für die Geländerausführung rechts und links zweibezüglichihrer Bohrungen spiegelbildlich ausgeführte Arten von Hülsen notwendigsind. Dies hat entsprechenden Kostennachteile für die Geländerkonstruktion zur Folge. DieseLösunghat außerdemden Nachteil, dass die Kraftübertragungzwischen Rohrpfosten und Verbindungssystem nur über eine kleine Fläche, also über einnur an einer Seite in das Rohr geschnittenes Gewinde und eine Schraubeerfolgt, sowie den Nachteil, dass die Kraftübertragung innerhalb des Verbindungssystemsin einer Ebene nur überdie kleine Kontaktflächeder Madenschrauben erfolgt. Ein weiterer Nachteil dieser Konstruktionist, dass die Madenschrauben auf einfache Weise durch praktischjedermann mit einem Inbusschlüsseloder Schraubendreher gelöstwerden können,was die statische Sicherheit der Verbindungskonstruktion gefährdet. Diesist besonders kritisch fürGeländeroder Treppenaufgänge.Auch hat diese Lösungden Nachteil, dass alle Verbindungsteile bis auf die Schrauben kostspieligauf entsprechenden Bearbeitungsmaschinen aus Vollmaterial herausgefräst werdenmüssen.
    [0005] Ausder DE 296 13 892 isteine andere Variante von Stabhalter bekannt, bei der ebenfalls zwei vonaußensichtbare Klemm/Madenschrauben zur Arretierung der Hülse aufdem Zapfen und der Hülse mitdem Verbindungsstab verwendet werden. Auch bei dieser Lösung istdurch die Hülsen-Zapfenkonstruktionmit seitlicher Arretierschraube der Nachteil größerer Baulänge gegeben. Bezüglich derKraftübertragungzwischen Rohrpfosten und Verbindungssystem und innerhalb des Verbindungssystemstrifft das vorher bezüglichder DE 196 19 390 Gesagtezu. Auch diese Lösunghat den Nachteil, dass alle Verbindungsteile bis auf die Schraubenkostspielig auf entsprechenden Bearbeitungsmaschinen aus Vollmaterialherausgefrästwerden müssen.
    [0006] Ausder DE 297 09 487 istein Verbindungssystem füreinen Knotenpunkt zweier sich kreuzender Stäbe bekannt, in dem ein topfförmiges Element mitInnengewinde und vier Ausnehmungen in dem stirnseitigen Rand diesich kreuzenden Stäbeaufnimmt, wobei jeder Stab durch zwei fluchtende Ausnehmungen geführt wird.Eine deckelartige Zierschraube verklemmt darin die beiden gekreuzten Stäbe. DiesesVerbindungssystem weist aber zwangsläufig Öffnungen an den Ausnehmungenauf, welche nicht durch die gegebenenfalls runden Stäbe geschlossenwerden könnenund sind daher schmutzanfällig.
    [0007] Ausder DE 299 09 528 istein Verbindungssystem fürsich kreuzende Stäbebekannt, welches wie die oben erwähnten Systeme, die in DE 196 19 390 und DE 296 13 892 offenbartwerden, offene Madenschrauben aufweist. Diese den optischen EindruckbeeinträchtigendeFunktionselemente wurden durch die im folgenden genannte Konstruktionvermieden, verbunden mit einer kurzen Baulänge. Auch hat diese Lösung denNachteil, dass das die Kraftübertragungzwischen Rohrpfosten und Verbindungssystem nur über eine kleine Fläche, nämlich über ein nureiner Seite des Rohres übereine Bohrung befestigtes Niet erfolgt.
    [0008] Ausder DE 102 55 024 isteine Variante von Stabhalter bekannt, bei dem eine Überwurfmuttermit Innengewinde in Form einer Rosette den Stab über eine Klemmvorrichtung,bestehend aus einer topfförmigeTraghülsemit Durchstecköffnungfür denStab und einem zylindrisches Klemmteil mit einer flachen und einerkonkaven Stirnflächemit einem in den Rohrpfosten geschraubtes zylindrisches Formteilmit einem zum Innengewinde der Rosette korrespondierenden Außengewindedurch Aufschrauben verbindet. Diese Lösung hat den Nachteil, dassdie Kraftübertragungzwischen Rohrpfosten und Verbindungssystem nur über eine kleine Fläche, also über einnur an einer Seite in das Rohr geschnittenes Gewinde und eine Schraubeerfolgt.
    [0009] DerErfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zumBefestigen von metallischen Verbindungsstäben an mindestens zwei mit Abstandvoneinander angeordneten und aus Quadratrohren/Rundrohren/Flacheisenaus Metall bestehenden Geländerpfostenzu schaffen, die eine besonders stabile Befestigung gewährleistetund der Befestigung bzw. dem Anschluss ein besonders gutes optischenAussehen verleiht, wobei der metallische Verbindungs-Stab eine beliebigeWinkellage zum Geländerpfosteneinnehmen kann und darüber hinauseine besonders einfache Montage und eine kurze Baulänge ermöglicht.Darüberhinaus ist die Verbindung nur mit Hilfe eines Spezialschlüssels zu lösen.
    [0010] ZurLösungdieser Aufgabe wird gemäß der Erfindungbei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung vorgeschlagen,dass die Spann/Klemmvorrichtung aus einem Gewindebolzen besteht,der durch zwei gegenüberliegende Bohrungen des Geländerpfostensoder dergl. gesteckt wird und der mit seinem Gewinde auf der einenSeite des Geländerpfostensoder dergl. in ein zylindrische Formteil mit Innengewinde greift,das als Spannmutter dient. Diese Spannmutter weist an ihrer Zylinderstirnfläche zweium 180 Grad versetzt angeordnete Sacklöcher oder auch mehr um denUmfang verteilte Sacklöcherauf, in die ein passender Drehschlüssel zum Festziehen eingreift.Dieses Merkmal beinhaltet den Sicherheitsaspekt, dass nur mit einempassenden Schlüsselnach dem Prinzip eines Felgenschlosses die Verbindung gelöst werdenkann. Auf der anderen Seite des Geländerpfosten oder dergl. greift derGewindebolzen in eine topfförmigeTraghülsemit Innengewinde und seitlichen Durchstecköffnungen. Vor der Montage derKlemmvorrichtung wird über dieseTraghülseeine mit seitlichen Durchstecköffnungenidentisch wie die Traghülseversehene Rohrabschnitt geschoben. Dann wird der Verbindungsstabdurch die Bohrungen des Rohrabschnittes und der topfförmigen Traghülse gestecktund dadurch fixiert, dass die Spannmutter auf der anderen Seite desRohrpfostens überden Gewindebolzen Traghülseund Rohrabschnitt gegeneinander verspannt. Wobei der Verbindungsstabdurch die beiden Teile Traghülseund Rohrabschnitt in beliebiger Winkellage festklemmbar ist, undwobei die Durchstecköffnungenvon Traghülseund Rohrabschnitt als Spannbacken dienen. So wird z.B. ermöglicht,dass der Verbindungsstab beispielsweise eine der Treppenneigungentsprechende Neigung bzw. Lage einnehmen kann. Die formschlüssige Anpassungder zylindrischen Spannvorrichtung an den Geländerpfosten erfolgt über entsprechendezylinderförmigeFormteile an beiden Seiten mit an einer Seite konkaven Zylinderflächen, diedem Durchmesser des Geländerpfostensangepasst sind. FürAnwendungsfälle,in denen nur horizontal angeordnete Stäbe montiert werden, kann derKlemmrohrabschnitt 1 und das zylinderförmige Formteil 4 mitan einer Seite konkaven Zylinderflächen aus einem Stück gefertigtwerden. Dies hat die Vorteile der Einsparung von Fertigungskosten undder Erhöhungder mechanischen Stabilitätder Verbindung. Nur 2 Teile der Befestigung (2 und 7) werdenaus Vollmaterial gefräst,die restlichen Teile werden aus vorkonfektioniertem Rohrmaterialbzw. Gewindestangen gefertigt. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungenergeben sich durch die Unteransprüche. Die Erfindung wird imWeiteren anhand der Figuren nähererläutert.
    [0011] 1 eine3-D-Darstellung des zusammengebauten und an einem Rohrpfosten befestigtenVerbindungselementes
    [0012] 2 eine3-D-Darstellung des zusammengebauten und an einem Rohrpfosten befestigtenVerbindungselementes aus einer anderen Perspektive
    [0013] 3 eineZeichnung der Einzelteile eines Verbindungselementes und eines Rohrpfostens
    [0014] 1 zeigteinen Geländerpfosten 5,der aus einem Rohr aus Metall, beispielsweise Messing oder Edelstahl,besteht. Dieser Geländerpfosten 5 ist inseinem unteren Bereich in an sich bekannter Weise befestigt undkann an seinem oberen Ende einen Handlauf tragen. Seitlich an diesemGeländerpfosten 5 istein Verbindungsstab 8 befestigt, der ebenfalls aus einemRohr aus Metall, beispielsweise Messing oder Edelstahl, oder auseinem massiven Stab besteht. Bedarfsweise kann der Verbindungsstabauch eine andere Querschnittsform besitzen. Er wird durch die inder Zeichnung dargestellte Öffnungen/Bohrungender Traghülse 2 unddes Rohrabschnittes 1 und des im Folgenden näher erläutertenVerbindungselementes gesteckt und von diesem fixiert.
    [0015] ZurBefestigung des Verbindungsstabes an dem Geländerpfosten 5 wirdeine Vorrichtung gemäß den 1 bis 3 verwendet.Diese Vorrichtung besteht aus einem Gewindebolzen 3, derdurch zwei gegenüberliegende Bohrungen des Rohrpfostens 5 gesteckt wird undder mit seinem Gewinde auf der einen Seite des Geländerpfostensin ein zylindrische Formteil mit Innengewinde 7 greift,das als Spannmutter dient, weil es an seiner Zylinderstirnfläche zweium 180 Grad versetzt angeordnete Sacklöcher oder auch mehr um denUmfang verteilte Sacklöcher aufweist,in die ein passender Schlüsselzum Festziehen eingreift.
    [0016] Aufder anderen Seite des Geländerpfostens 5 greiftder Gewindebolzen in eine topfförmigeTraghülse 2 mitInnengewinde und seitlichen Durchstecköffnungen. Vor der Montage derKlemmvorrichtung wird überdiese Traghülse 2 einmit seitlichen Durchstecköffnungenidentisch wie die Traghülseversehener Rohrabschnitt 1 geschoben. Dann wird der Verbindungsstabdurch die Bohrungen des Rohrabschnittes 1 und der topfförmigen Traghülse 2 gestecktund dadurch fixiert, dass die Spannmutter 7 auf der anderenSeite des Geländerpfostens über denGewindebolzen Traghülseund Rohrabschnitt gegeneinander verspannt. Wobei der Verbindungsstabdurch die beiden Teile Traghülseund Rohrabschnitt in beliebiger Winkellage festklemmbar ist. Die Durchstecköffnungenvon Traghülseund Rohrabschnitt dienen als Spannbacken. Die Zahl der mit einerBefestigungsvorrichtung fixierbaren Geländerstäbe ist praktisch beliebig groß. Dazumüssenin Traghülse 2 undRohrabschnitt 1 nur entsprechend viele Bohrungen vorgesehenwerden. Die formschlüssige Anpassungder zylindrischen Spannvorrichtung an den Geländerstab erfolgt über entsprechendezylinderförmigeFormteile 4 und 6 auf beiden Seiten mit an einerSeite konkaven Zylinderflächen,die dem Radius des Geländerstabesangepasst sind.
    1 Klemmrohrabschnitt 2 Traghülse 3 Gewindebolzen 4 zylinderförmiges Formteil 5 Geländerpfosten 6 zylinderförmiges Formteil 7 Spannmutter 8 Traghülse
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Vorrichtung zum Befestigen von metallischen Verbindungsstäben an mindestenszwei mit Abstand voneinander angeordneten und aus Metall gefertigtenQuadratrohren, Rundrohren oder Flacheisen oder anderen beliebigenProfilen bestehenden Geländerpfosten, dadurchgekennzeichnet, dass ein Gewindebolzen durch zwei gegenüber liegendeBohrungen des Geländerpfostensgesteckt wird, wobei der Gewindebolzen mit seinem Gewinde auf dereinen Seite des Geländerpfostensin ein zylindrische Formteil mit Innengewinde greift, das als Spannmutterdient, und auf der anderen Seite der Gewindebolzen in eine topfförmige Traghülse mitInnengewinde und seitlichen Durchstecköffnungen, über die ein Rohrabschnitt mitidentischen seitlichen Durchstecköffnungen geschoben ist, indie der Verbindungsstab eingebracht wird, eingedreht wird, wobeiTraghülse undStab durch Anziehen der Spannmutter mit einem Schlüssel gespanntwerden, und die Anpassung der Spannvorrichtung über entsprechende zylinderförmige Formteilean beiden Seiten mit an einer Seite konkaven Zylinderflächen, diedem Durchmesser des Geländerstabesangepasst sind, erfolgt.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass fürFälle,in denen nur horizontal angeordnete Stäbe montiert werden, der Klemmrohrabschnitt 1 unddas zylinderförmigeFormteil 4 mit an einer Seite der Form des Geländerpfostensangepassten Zylinderflächenaus einem Stückgefertigt sind.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dassdurch entsprechend viele Bohrungen in Längsrichtung von Traghülse 2 und Klemmrohrabschnitt 1 dieZahl der mit einer Befestigungsvorrichtung fixierbaren Geländerstäbe beliebig vergrößert werdenkann.
    [4] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,das die Spannmutter 7 an ihrer Zylinderstirnfläche zweium 180 Grad versetzt angeordnete oder auch mehrere um den Umfangverteilte Sacklöcheraufweist, in die ein passender Drehschlüssel zum Festziehen eingreift.
    [5] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung auch fürGeländerpfostenaus beliebigen Profilen verwendet werden kann, wobei die zylinderförmigen Formteileden Profilen angepasst werden.
    [6] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass sie auch fürVerbindungsstäbe angewendetwird, die aus anderen Materialien als Metall bestehen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004021288B4|2006-05-24|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-24| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2005-12-29| 8122| Nonbinding interest in granting licences declared|
    2006-11-16| 8364| No opposition during term of opposition|
    2008-02-14| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004021288A|DE102004021288B4|2004-04-29|2004-04-29|Befestigungsvorrichtung für Verbindungsstäbe an Rohrpfosten, Geländerstäben und dergleichen|DE102004021288A| DE102004021288B4|2004-04-29|2004-04-29|Befestigungsvorrichtung für Verbindungsstäbe an Rohrpfosten, Geländerstäben und dergleichen|
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